The end of the word as we know it

Die Proteste in der Türkei sind noch nicht vorbei. Gleich jeder Ignoranz durch die großen Medien-Unternehmen gibt es immer noch zahlreiche Proteste „über“ den Augen der Weltöffentlichkeit.

In Bulgarien gehen die Menschen seit dem Frühjahr immer wieder auf die Strasse, in Brasilien gibt es seit der Austragung des Confed-Cups einen Widerstand. Und im beschaulichen Kanada gibt es einen, seit über einem Jahr anhaltenden Protest.

Was haben all diese Proteste gemein? Sie wirken in ihrem Ursprung vielleicht als eine Art Überreaktion. In der Türkei sollte ein unter Denkmalschutz stehender Park einem Einkaufszentrum weichen. In Brasilien wurden die Fahrpreise für die öffentlichen Verkehrsmittel erhöht. In Bulgarien waren Strompreise der Auslöser. In Kanada ist es die Einführung von Studiengebühren.

Wie kann es sein, dass scheinbare Bagatellen ein ganzes Land auf die Strasse gehen lassen. Vergleicht man die auslösenden Nachrichten mit denen an jedem anderen Tag so sind sie nicht weiter auffällig. So erscheint der Denkmalschutz relativ klein gegenüber der NSA-Affäre, ein Fahrpreiserhöhung lächerlich gegen einen NSU-Prozess, eine höhere Stromrechnung als trivial gegenüber einem nicht eingehaltenen Betreuungsplatz-Versprechen. Und die Einführung von Studiengebühren als eigentlich nur konsequent, denn Qualität kostet. Warum stelle ich den Protesten aus vier verschiedenen Ländern Beispiele aus Deutschland gegenüber? Was hat die Situation in Bulgarien, Brasilien oder Kanada mit der unseren zu tun?

Wir leben alle im selben System. Offiziell leben wir alle in Demokratien, die zu einem inhaltsleeren Protokoll verkommen sind. Demokratie dient als Deckmantel für die Diktatur des Marktes.

Entscheidungen der Politik haben kaum mehr mit dem Wohl des Volkes zu tun, sondern damit Unternehmen zu dienen. Bankenrettung und Hilfspakete sind Instrumente um den Glauben in die Märkte wieder herzustellen. Der Kapitalismus ist nicht nur das System in dem wir leben, sondern unser Glaube, unsere Ideologie.

Des Weiteren verringert sich der Handlungsspielraum der Politik immens durch internationale Vorschriften. So sind einem Land innerhalb der EU viele Entscheidungen auf nationaler Ebene gar nicht möglich, da sie durch eine Brüsseler Vorschriften Diktatur vorgegeben sind. Man könnte meinen, dass diese zum Wohle Europas beschlossen worden sind, was ich aber als naive Grundhaltung abtun würde. Unternehmen bestimmen multinationale Gesetzestexte mit der Argumentation von Seiten der Politik, dass sie ja Experten auf den jeweiligen Teilgebieten sein. Wieder wird dem Markt zugestanden, dass er besser weiß was gut für uns ist. Das Problem an unserem Glauben in den Kapitalismus ist allerdings, dass der Mensch darin lediglich ein Störfaktor ist. Zu Ende gedacht ist er nicht mehr als eine fehlerhafte Ressource, die der Vermehrung des Kapitals im Wege steht. Gleichzeitig braucht der Markt den Menschen als Konsumenten. Verdient der einzelne aber immer weniger und muss immer mehr arbeiten, wird ihm seine Rolle immer schwieriger gemacht. Und genau hier liegt der gegenwärtige Fehler: der Kapitalismus tötet seine eigenen Exporteure. Uns als Trägern des Alltags wird genau dieser unmöglich gemacht. Der finanzielle Druck auf den/ die Einzlene/n wird immer weiter erhöht, so dass es nur noch einen Tropfen braucht um das Fass zum Überlaufen zu bringen. Eine Entscheidung wie das Eröffnen eines Shopping-Centers statt dem Erhalt öffentlichen Raumes, die Erhöhung von allgemeinen Lebenskosten wie Strom oder Transport gegenüber einer schon Akzeptieren Hinterzimmer-Politik treibt die Menschen auf die Strasse. Die Wut gegenüber den Mächtigen in deren Entscheidungen man überhaupt nicht stattfindet, sondern nur das finanzielle Wachstum, treiben die Revolten voran. Von Revolutionen lässt sich hier aber nicht sprechen, da es keinerlei positiv gearteten Wandel oder ein Art von Programm gibt. Sie schafft aber eine Wunde im kapitalistischen Organismus. Eine Revolution kann nur in den Köpfen stattfinden, wofür es Zeit braucht. Die Geste der Zurückweisung, der Revolte ist hier lediglich der Anfang und kann in der zugeführten Wunde wachsen.

Vielleicht müssen wir uns dazu nicht nur vom Kapitalismus, sondern auch von der Demokratie lösen?

„In genau diesem Sinn hat Badiou mit seiner scheinbar seltsamen Behauptung ins Schwarze getroffen, dass „heute der Feind nicht Empire oder Kapital heißt, sondern Demokratie“. Es ist die „demokratische Illusion“, das Akzeptieren demokratischer Verfahren als einziger Rahmen für jeglichen Wechsel, die jede radikale Veränderung der kapitalistischen Verhältnisse blockiert.“ Zizek, Slavoj, „Das Jahr der gefährlichen Träume“, S. 132

Wenn wir etwas verändern wollen, dürfen wir die heutigen politischen Orte nicht unterstützen, sondern müssen unsere eigenen schaffen. Wie diese Aussehen sollten weiß ich nicht. Ein Wandel setzt aber eine Radikalität voraus, die nicht mit Gewaltbereitschaft gleichzusetzen ist, sondern radikal in ihren Gedanken ist. Aus der Wunde muss etwas entstehen, das die Staatsapparate generell zum Erlegen bringt.

Ein Text von Can Gezer

Mein Geld jagt Flüchtlinge durch den Park

In den Sommerferien war ich mit meinem Freund in Thüringen unterwegs, als wir im Radio davon hörten, dass es in Berlin einen sehr gefährliche Park gibt. Dieser Park ist deshalb so gefährlich, so durfte man erfahren, weil die Polizei angeblich machtlos ist gegen den dort herrschenden Drogenhandel. Die Frau, die den Beitrag mit uns hörte in einem Geschäft war alamiert. Ich auch. Nur dass sie sich vor den Drogendealern fürchtete und ich mich vor der Berichterstattung.

Es geht um den Görlitzer Park. Eigentlich geht es auch um die Hasenheide. Und es scheint sich hier auch um die Bedrohung von Menschenleben zu handeln. Nur dass die Bedrohten gar nicht mein Kind oder die anderen Kinder sind, die wahren Bedrohten sind die Dealer selbst.
Ich kenne beide Parks. Wir wohnen quasi zwischen diesen Umschlagsorten und ich gehe gerne auf diese Grünflächen. Fast mein ganzes Buch ist im Görlitzer Park entstanden. Ich konnte dort immer ungestört im Freien arbeiten. Die Drogendealer habe selbstverständlich auch ich bemerkt, aber bedroht fühlte ich mich nie. Aber ich empfand immer großes Mitleid und habe darum mit einigen das Gespräch gesucht. Mit Dealern und mit einem Polizisten. Fasst man alles zusammen, was sie so erzählen, so kommt man zu dem Schluss, dass die dort durchgeführten Razzien nichts weiter sind als eine riesige Verschwendung von Steuergeldern. Die Razzien finden in unregelmäßigen Abständen das ganze Jahr über statt. Als Besucher des Parks kann man häufig Zeuge werden dieser Aktionen und es mutet immer wieder sehr befremdent an dieses Bild. Es erinnert einen an eine tausendjährige Rassismusvergangenheit und löst Beklemmungen aus. Denn was man als Besucher faktisch sieht, sind schwarze Menschen die vor deutschen Polizisten wegrennen. Aber was haben diese schwarzen Menschen eigentlich verbrochen?

Die meisten dieser Dealer stammen aus Krisengebieten und sind von dort geflohen. Auf ihren Reisen stießen sie irgendwann auf jemanden, der ihnen Arbeit in Deutschland versprach. Alles, was sie würden tun müssen, wäre über 12 Stunden jeden Tag in einem Park herum zu stehen und Marihuana zu verkaufen. Dafür verspricht man ihnen eine Unterkunft (die sie sich mit anderen Flüchtlingen teilen müssen) und einen kleinen Obolus, von dem kein Mensch sich eine Existenz aufbauen kann. Weil diese Menschen keine andere Wahl haben, entscheiden sie sich dafür, zwischen deutschen Eichen herum zu stehen, anstatt im Krisengebiet nach Essbarem zu suchen und vor Soldaten wegzurennen. Lieber rennen sie alle paar Tage weg vor deutschen Polizisten davon als vor Soldaten oder Aufständischen. Eine Wahl, die ich durchaus nachvollziehen kann. Eine Wahl vor die ich zum Glück niemals gestellt sein werde, nehme ich an.

Da stehen sie nun also und frieren, wenn es Winter ist oder Nacht oder beides. Sie stehen dort Tage und Nächte lang und warten, dass sie angesprochen werden. Denn der Drogenhandel in beiden Parks ist eine beliebte Anlaufstelle. Sie müssen keine Kunden aquirieren oder werben. Der Handel läuft von selbst. Die Kunden rennen ihnen quasi die Gebüsche ein, in denen sie ihre kleinen Tütchen mit grünem Inhalt verstecken.
Hin und wieder werden sie in Gebietskriege verzettelt. Es gibt wenigstens in der Hasenheide nämlich verschiedene gegnerische Gangs und bessere oder schlechtere Spots. So kommt es, dass einige von ihnen ihre Erinnerungen daran als Narben im Gesicht tragen. Die einzigen bedrohlichen Kriege finden also zwischen den Gruppen untereinander oder mit der Polizei statt. Parkbesucher werden in diese Geschehen gar nicht einbezogen. Die Dealer sprechen keine Kinder an und zwingen auch niemanden zum Drogenkonsum. Sie stehen einfach nur da und lassen sich ansprechen und wenn sie da so stehen tun sie mir oft leid, weil ihr Leben so hoffnungslos wirkt. Oder ich bin glücklich für sie, dass sie nicht im Kongo aufgeschlitzt werden. Eine Bedrohung für mich selbst oder andere habe ich hingegen noch nie empfunden.

Und hin und wieder kann man sie also rennen sehen. Und hinter ihnen her rennen einige Polizeimannschaften, die die Parks für ihre Aktionen oft mit mehreren Mannschaftswagen umzingeln. „Was kostet eigentlich so ein Einsatz?“, fragte ich einmal einen der beteiligten Polizisten nach einer der Razzien. „Oh, das ist teuer!“, sagte er und auf mein Nachfragen bekam ich von ihm zu hören, dass die Polizei den Handel in der Hasenheide eigentlich begrüße. Schließlich sei es ja Arbeit der Polizei gewesen, genau diesen Handel vom Hermannplatz in den Park verlagert zu haben. Dort, wo Menschen nämlich ihr Geld lassen sollen, bei Karstadt, o2, McDonalds und Co., da sollen Drogen bitte niemandem den Kaufrausch verleiden. Im Park ist dieser Handel besser aufgehoben als am Hermannplatz und unterbinden könne man ihn ja eh nicht.

Richtig. Unterbinden kann man ihn auf diese Weise natürlich niemals. Denn anstatt die wahren großen Drogenhändler zu fassen, oder auch nur zu suchen, rennt man einem Teil ihrer Opfer hinterher. Dabei kann hin und wieder der ein oder andere geschnappt werden und im Anschluss abgeschoben werden. Die Maschinerie hilft, den ein oder anderen „illegalen Einwanderer“ wieder loszuwerden. Gegen Menschenhandel und Drogenkonsum hingegen sind diese Aktionen ganz offensichtlich nicht gerichtet.

Darum bin ich damit auch nicht einverstanden. Es ist mein Geld, das diese teuren Einsätze bezahlt, bei denen nichts weiter geschieht, als dass Flüchtlinge durch einen Park gejagt werden. Ich möchte, dass man mit diesen Dealern das Gespräch sucht. Dass man versucht an diejenigen heranzukommen, die sie dort hinbringen. Dass man diejenigen verurteilt, die im ganz großen Stil mit Drogen und Menschen handeln. Dass mein Geld unterpriviligierte Menschen durch einen Park jagt, möchte ich hingegen bitte nie wieder mit ansehen müssen.